Monat: November 2024

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Der Kapitalismus als sich selbst vernetzendes Netz

Eine Frage an Dich: Ist es Dir wichtiger, das System von Wirtschaft und Gesellschaft zu verstehen, oder wichtiger, die Strategien von Menschen und Klassen und großen Gruppen (wie „dem Proletariat“ als Protagonist der Geschichte und „der Bourgeoisie“ als Antagonist) zu verstehen? Ich glaube, es ist wichtiger, zuerst das System zu verstehen und danach die Akteure, die in seinem Rahmen agieren. Denn wer die Spielregeln eines Spiels nicht versteht, versteht auch nicht richtig, was die Spieler* auf dem Feld eigentlich genau machen und warum sie es tun. Zum Verständnis der Spielregeln des kapitalistischen Systems soll dieser Text einen Beitrag leisten.

Im Marxismus gibt es die klassische Formulierung, das Kapital sei ein „sich selbst verwertender Wert“. Ich habe darüber nachgedacht und mir eine Ergänzung dieses theoretischen Konzepts ausgedacht: Für die Gesellschaftsanalyse könnte es nützlich sein, den Kapitalismus als ein sich selbst vernetzendes Netz zu verstehen.

Wenn ich mir die klassische Definition vom „sich selbst verwertenden Wert“ genauer anschaue, steckt dahinter das Bild, der Kapitalismus als System habe im Zentrum diese fast mathematisch beschreibbare Funktion: Aus einem Wert (z.B. einem Kapital in Form des Eigentums an Maschinen) wird mithilfe der Arbeitskraft einer gegen Lohn angestellten Arbeiter*in ein Mehrwert erzeugt, der Gewinn daraus wird zu dem ursprünglichen Kapital addiert und ergibt dadurch einen zweiten Wert, nämlich das im ganzen Prozess um eine bestimmte Größe gewachsene Kapital. Mathematisch gesagt wird also ein Input – Wert (Kapital 1, auch „g“ genannt) durch eine bestimmte Funktion (Produktion und Verkauf einer Ware) auf einen durch diese Funktion genua bestimmten Output – Wert abgebildet (Kapital 1+ Gewinn = Kapital 2, auch g’ genannt).

Ein sich selbst vernetzendes Netz macht jetzt in meiner Metapher mehr als das: Ein Wert, der als Information in ein Netz von Funktionen statt in eine einzelne Funktion eingespeist wird, bildet sich, wenn er einen Netz-Knoten durchläuft, von dem mehrere andere Netzverbindungen zu anderen Knoten abgehen, gleichzeitig auf mehrere andere Werte ab (die Outputs, die jeweils spezifisch über die jeweilige Verbindung an die anderen Knoten weiterlaufen). Ein Impuls durchläuft das Netz so auf multiplen Funktions-Wegen und erzeugt multiple weitere Informationsflüsse (von Werten). Im konkreten Fall ist der Lohn der Arbeiter*in zum Beispiel ein solcher Wert, aber auch der Kredit, der von der Firma für den Kauf der Maschine bei einer Bank aufgenommen wurde, und die Information, die über den Markt beim Kauf der mit der Maschine produzierten Ware an eine Konkurrenzfirma weitergegeben wurde, weil das Produkt statt deren Konkurrenzprodukt gekauft wurde, was sich auf deren Gewinn auswirkt.

Mit Selbst-Vernetzung des Kapitalismus meine ich, dass ein konkretes „Kapital“ (wie das Eigentum an bestimmten Maschinen) einen Knoten im Netz des Kapitalismus bildet, das sich durch immer mehr neue Knoten (zum Beispiel Unternehmen, Konzerne, Privatvermögen, Geldinstitute und ökonomische Privilegien von Gruppen und Personen) ausdehnt, dabei immer mehr Verbindungen zwischen weit entfernten Elementen des Netzes bildet und die nah beieinander liegenden Knoten dichter verflechtet, wodurch der Impuls, den ein Wert als Input in das Netz gibt, über immer mehr gleichzeitig ablaufende Funktionen auf immer mehr andere Werte im Netz abgebildet wird.

Wer sich ein bisschen in der Kognitionsbiologie auskennt, hört sicher schon die Nachtigall trapsen: Meine Metapher ähnelt stark den kognitionsbiologischen Modellen von neuronalen Netzen. Lernen heißt dann in dieser Metapher für den Kapitalismus, dass dessen Netz auf Umwelteinflüsse (zum Beispiel Entscheidungen von Menschen, neue Gesetze in Staaten oder Überschwemmungen) reagiert, indem bestimmte Verbindungen zwischen bestimmten Knoten des Netzes verstärkt werden (der Input – Wert also schneller und leichter zu einem Output-Wert über die gestärkte Verbindung führt) und andere Verbindungen geschwächt oder abgebaut werden (diese Verbindungen also einen Input – Wert kaum oder gar nicht mehr weitergeben). Das können Pleiten oder das Schrumpfen von Firmen und Banken oder ein zahlungsunfähiger Staat sein.

Dass der Kapitalismus als Kommunikationsstruktur durch die Selbst-Vernetzung schneller lernt und Informationen global und regional schneller weitergegeben werden, wäre eigentlich ein hoffnungsvoller Befund – es ist nur so, dass dieses Lernen scheinbar primär dem Überleben und Wachsen des Kapitalismus selbst dient und nicht dem Überleben und dem guten Leben aller Menschen weltweit. Das Lernen und Selbst-Vernetzen des Kapitalismus verbessert unsere Gesellschaft deshalb nur, insoweit es für dessen eigenes Lernen und Wachsen notwendig und nützlich ist. Wenn andere Kommunikationsstrukturen, zum Beispiel die Machtprozesse in Demokratien, mit seinen Zielen in Konflikt kommen, lernt er als Netz von Funktionen durch seine Selbst-Vernetzung dann leider aber auch immer schneller, den Einfluss von Demokratie auf das menschliche Zusammenleben und die Natur zurückzudrängen. Das Ergebnis sind dann zum Beispiel Steuersenkungen für die Kapitaleigner und parallel dazu Schuldenbremsen, die die öffentliche Infrastruktur zum Beispiel in den Bereichen Wohnen, Verkehr, Bildung, Gesundheit, Verwaltung und Medien langsam erodieren, während gleichzeitig Menschen, nicht-menschliche Lebewesen und die Ökosysteme schutzlos dem Kapital zur Ausbeutung überlassen werden, indem zum Beispiel die Klimaziele ausgesetzt werden und das Tariftreuegesetz nicht zustandekommt.

Falls sich die vernünftigen Personen in der FDP jetzt einseitig marxistisch angegriffen fühlen: Ich möchte mit diesen Argumenten nicht für einen Angriff auf den Kapitalismus werben, sondern dafür, das Kommunikationsnetz des Kapitalismus davor zu schützen, dass es seine eigenen Existenzbedingungen zerstört. Denn es hat materielle und kommunikative Existenzbedingungen, die es nicht selber schaffen kann. Wenn Straßen und Datenkabel um eine Firma herum durch Überschwemmungen zerstört sind, kann das tollste Produkt ihr keinen Gewinn mehr bringen, weil sie es an niemanden verkaufen kann, nicht mal die Information darüber, dass es existiert, erreicht irgendjemanden. Wenn das Gesundheitssystem kaputt ist, wird es nicht genug Arbeitskraft geben, um die Maschinen und Rechner zu warten und zu bedienen, die zur Gewinnerwirtschaftung nötig sind, und die Funktionen werden gestoppt. Wenn das Bildungssystem kaputt ist, wird niemand mehr die Kommunikationen im Netz des Kapitalismus verstehen und es werden massenweise Fehlerimpulse eingespeist. Wenn die Demokratie nicht mehr funktioniert, oder auch nur viele Menschen glauben, dass sie nicht mehr funktioniert, wird es Aufstände geben, und Aufstände sind schlecht fürs Geschäft, außer natürlich für die Geschäftsmodelle Diebstahl und Raub. Das sind zwar auch Impulse, die ins Netz gegeben werden, aber sie führen zu einer Art informationellem Nullsummenspiel, bei dem ein Plus durch ein Minus eliminiert wird und am Ende gar keine Informationsverarbeitung mehr stattfindet. Das System hört dann auf, zu lernen. Und so kapitalismuskritisch ich auch denke: Wir haben im Moment keine alternative Kommunikationsstruktur, die das lernende Netz des Kapitalismus in seinen Funktionen für die Menschen weltweit adäquat ersetzen kann. Karl Marx möge mir verzeihen.

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Christian Lindner spart an der Freiheit

Was durchdachter und begründeter Liberalismus ist, können wir in John Rawls „Theorie der Gerechtigkeit als Fairness“ aus den 1970er Jahren nachlesen: „Gleiche Rechte für jede Person!“ ist das Grundprinzip, Ungleichheiten sind nur dann fair, wenn sie auch den Schwächsten in der Gesellschaft mehr Vorteile bringen, als sie durch absolute Gleichheit hätten.

Ich habe Christian Lindner gut zugehört, als er vor der hessischen Landtagswahl letztes Jahr im Marburger Cineplex sprach. Kern seiner Rede war die Forderung, dass Leistung sich lohnen muss und dass diejenigen, die Leistung bringen, nicht bestraft werden dürfen. Deshalb sei er dagegen, Steuern zu erhöhen.

Heute lese ich in der Neuen Zürcher Zeitung, dass Lindner sich gegen das Tariftreuegesetz und das Lieferkettengesetz ausgesprochen hat, die beide im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbart waren.

Außerdem will er die Klimaziele abschaffen und die Sozialleistungen kürzen und sagt, es dürfe bei Gesetzesänderungen zum Asylrecht „keine Denkverbote“ geben, das Grundgesetz könne man also auch ändern, wenn man dadurch mehr Menschen abschieben kann.

Diese Vorschläge sind Frontalangriffe auf die Fairness, wie sie der Liberale John Rawls als Kern gerechter Politik begründet hat.

Der destruktivste Angriff ist fast unsichtbar: Er zielt auf das Fundament jeder guten menschlichen Beziehung, die nicht durch Liebe, sondern durch wechselseitige Interessen zustande kommt: Auf die Achtung von Verträgen. Im religiös geprägten Mittelalter entwickelte sich der Rechtsgrundsatz: „Pacta sunt servanda“ – „Verträge sind einzuhalten“. Nach Immanuel Kant sind Verträge die Grundlage jeder Rechtsordnung. Christian Lindner orientiert sich aber mehr an Captain Jack Sparrow, Pirat der Karibik, der seine Haltung zu Verträgen und Absprachen so zusammenfasst: „Bei einem unehrlichen Mann kannst du sicher sein, dass er unehrlich ist. Bei einem ehrlichen Mann weißt du nie, wann er etwas unglaublich Dummes tut.“

Die Absprachen, die Lindner jetzt für ungültig erklärt, hat er aber nicht nur mit der SPD (Tariftreuegesetz und Rentenreform) und den Grünen (Lieferketten und Klimaziele). Es gibt auch geltende europäische Absprachen zum Klimaschutz und internationale Absprachen im Rahmen des Pariser Vertrags, die er damit aufkündigt.

Wenn Personen wie Lindner eine Kultur durchsetzen, in der Verträge nicht mehr gehalten werden müssen, haben alle verloren, die motiviert sind, zwischen Menschen mit gleichen Rechten auf gleicher Ebene Kompromisse zu machen und diese in Verträgen festzuschreiben. Konkurrenz wird zum alles beherrschenden Prinzip, in dem sich letztlich mangels vertraglich vereinbartem Recht die Stärksten, Mächtigsten, Reichsten und Unehrlichsten durchsetzen.

Das kann ich auch schon an den Punkten, die Lindner aufkündigt, erkennen: Die Klimaziele aufzukündigen, bedeutet, alle Chancen und Gewinne den jetzt lebenden erwachsenen Menschen zuzuspielen, und die Risiken und Kosten den jungen und ungeborenen Menschen aufzudrücken. Lindner hat irgendwie die alte Hippie-Parole „Lebe jeden Tag, als wenn es dein letzter wäre“ als politisches Prinzip auf die staatliche Zukunftsplanung einer ganzen Gesellschaft übertragen. Finde den Fehler.

Das Bundesverfassungsgericht hat schon die bisherige zaghafte Klimaschutzpolitik als grundgesetzwidrig verurteilt, weil die Eigentumsrechte zukünftiger Generationen verletzt werden. Statt die Politik rechtskonform zu ändern, hat Lindner eine besser Idee: Nach dem Motto: Schlechte Politik ist nur noch nicht radikal schlecht genug, legt er jetzt nochmal klimapolitisch ein Schüppchen drauf. Reichtum für heute, Armut für alle, die leider zu spät geboren wurden.

Dasselbe Prinzip zeigt sich auch in den anderen Vorschlägen seiner Wirtschafts-“Wachstums“ – Politik: Er will das Lieferkettengesetz nicht mehr, die Gewinne sollen also die deutschen Unternehmen einfahren, die Kosten und Risiken sollen die Menschen in den Zulieferländern des globalen, in Armut abgedrängten Südens tragen. Das gleiche zeigt sich beim Tariftreuegesetz: Management und Unternehmenschefs sollen gestärkt und die lohnabhängig Arbeitenden in den Firmen geschwächt werden. Ebenso bei den Sozialleistungen: Die Unternehmen und die Reichen sollen ihr Geld behalten, die Armen sollen die Risiken und Kosten tragen.

Ich habe mich sehr gefreut über die Vorhaben der FDP zur Einführung einer Verantwortungsgemeinschaft und habe große Hoffnungen gehabt, weil der Satz „Familie ist, wo Kinder sind“ wirklich eine zukunftsweisende und gerechte Alternative zum bisherigen Familienbild ist, aber das Ehegattensplitting, das die FDP dann real verteidigt, bedeutet weiter, dass reiche kinderlose Paare gegenüber allen Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen, riesige Reichtumsvorteile bekommen. Mit dieser FDP-Realpolitik ist die „Verantwortungsgemeinschaft“ ein bloßes Papier-Statement ohne materielle Realität.

Linders Politik verfolgt also ein Prinzip: Konkurrenz ist gut, alles, was sie behindert (Verantwortungsgefühl für ungeborene Generationen, Rücksicht gegenüber Armen und unverschuldet Benachteiligten, Respekt auch gegenüber denen, die wenig Macht und Reichtum haben) ist schlecht. Gleiche Rechte für alle sind der FDP auch nicht so wichtig. Sobald sich damit Stimmen gewinnen lassen, kann man das Asyl-Recht auf Schutz in einem friedlichen und demokratischen Land schonmal zur Diskussion stellen. Lindner denkt laut nach, ob man nur noch handverlesene Personen vor dem Unrechtsregime der Taliban schützt, für die anderen das Grundrecht auf Asyl aber abschafft.

Die FDP behauptet zwar, für das ganze Land und die EU Politik zu machen, schaut man sich die Politik, die sie machen, aber real an, hat sie nur ein Grundprinzip: „Individuelle Freiheit ist das Wichtigste!“ Verantwortung braucht man, wenn man so ein tolles Prinzip hat, dann auch nicht zu übernehmen, weder für zukünftige Generationen, noch für die eigenen Zusagen, die man Partnern in der Vergangenheit gemacht hat. Verantwortung steht bei der FDP dann auch konsequenterweise nicht hoch im Kurs, wie man im Text von Marco Buschmann über den liberalen Soziologen Max Weber nachlesen kann:

„Man habe, so Weber, der sich klar auf die Seite einer Verantwortungsethik stellt, für die (voraussehbaren) Folgen seines Handelns aufzukommen, nicht nur für die unmittelbaren, auch für die in der weiteren Zukunft. Dabei wisse man, dass wir Menschen absolute Gerechtigkeit auf Erden nicht schaffen können. (…) All dies atmet eine Härte und Strenge, die von manchem als Widerspruch zu Menschenfreundlichkeit oder Zuversicht empfunden wird.“ (https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0418_FAZ-Einspruch_Gastbeitrag.html)

Buschmann merkt leider nicht, dass Webers Verantwortungsethik eine Ethik der Fürsorge und der Menschenfreundlichkeit ist, die auch mitdenkt, dass wir Menschen die Folgen unserer Entscheidungen nur begrenzt absehen können, und uns damit von zu viel Verantwortungsdruck entlastet. Die Prinzipien-Gesinnung der FDP dagegen „atmet“ gnadenlose „Härte und Strenge“: „Konkurrenz belebt das Geschäft!“ ist das unbarmherzige Prinzip einer Gesellschaft, in der nur Leistung allein zählt. Armer John Rawls! Die FDP vertritt einen irrationalen Liberalismus, in dem Ungleichheit als Leistungsanreiz zum einzigen Prinzip wird und gleiche Rechte für alle nicht mehr so wichtig sind, wenn sie Geld kosten und Wähler*innenstimmen.

Das wird schiefgehen. Wer so Politik macht, macht mehr kaputt, als er Gutes schafft. Verantwortungsgemeinschaften können nicht nur kleine Gruppen sein, sondern müssen auch Nationen und die internationale Gemeinschaft sein. Die gemeinsam geteilte und verabredete Verantwortung, die im Grundgesetz, in der EU-Menschenrechtskonvention und in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN gut definiert wurde, gilt allen Menschen weltweit und auch denen, die in der Zukunft geboren werden, so gut und so weit wir die Folgen unserer Politik absehen können. Vielleicht sollte Christian Lindner „Fluch der Karibik“ anschauen, und im Bezug auf seine Grund-Prinzipien: „Konkurrenz“ und „Individuelle Freiheit“ den Satz von Captain Barbossa beherzigen: „The code – thats more guidelines“ – Prinzipien sind mehr Richtlinien als strikte Vorschriften, und wenn wir gerechte Politik machen wollen, müssen wir uns zwar am Prinzip individueller Freiheit orientieren, aber wir haben auch einen Auslegungsspielraum, in dem wir konkret bestimmen müssen, was das genau heißt, und wie Politik zum Beispiel in einem Staat und international für alle individuellen Personen Chancengleichheit schaffen kann. Wir müssen das Prinzip Freiheit richtig auslegen und können uns nicht an schematischen Programmen orientieren, weil das Prinzip individueller Freiheit auf reales Leben trifft, und Leben ist meistens komplizierter, als unsere Prinzipien uns vortäuschen. Zu dieser Kompliziertheit gehört, dass wir nur gemeinsam frei sein können, wie Erich Mühsam gegen den simplen liberalen Individualismus einerseits und den desaströsen Kollektivismus totalitärer Ideologien andererseits argumentierte. Und gemeinsam frei sein können wir nur, wenn wir uns alle darauf verlassen können, dass Verträge und Versprechen auch gelten, und nur begründet aufgekündigt werden können. Diese Begründung kann nicht der Reichtums- und Machterhalt der eigenen Gruppe allein sein.