Freiheit, Gleichheit, Solidarität

Wer glaubt, Freiheit und Gleichheit widersprächen sich und man könne den einen Grundwert der Französischen Revolution nur Auf Kosten des anderen in einem Gemeinwesen verwirklichen, der hat nicht verstanden, dass Solidarität sowohl die Bedingung von Freiheit und Gleichheit als auch ihre Synthese ist.

Revolution: Neue Metapher entdeckt

Wer sich wundert, warum es Angela Merkel nicht hinkriegt, unsere Probleme zu lösen, und stattdessen lieber mit dem kasachischen Diktator Nursutlan Nasarbajew über Öl-Importe aus Kasachstan verhandelt, wird mit Gewinn diesen Text lesen, denn ich habe nach Jahren reiflicher Überlegung, bei der nur reichlich Rubbish rausgekommen ist, endlich die Metapher produziert, die das erklärt.

Und zwar, ich muss etwas ausholen, habe ich ja mit 14 das kommunistische Manifest von Karl Marx gelesen. Danach hatte ich eine grobe marxistische Idee von den Triebkräften, die die Geschichte durch Revolutionen vorwärtsbringen. Diese grobe Idee war die Folgende: Allem zugrunde liegt der Kampf zwischen denen, die Macht und Geld haben, und denen, die keins von beidem haben.

Ich bin aber nicht dumm und habe selbst gemerkt, dass das ein etwas zu schlichtes Konzept ist. Deshalb habe ich studiert und an der Uni die Feinheiten von Marx Theorie kennengelernt.

Dies sind vor allem folgende drei:

1. Revolutionen entstehen, wenn die politischen Rahmenbedingungen nicht mehr mit den wirtschaftlichen Kräften schritthalten. Zum Beispiel, wenn die Leute mit Macht nicht mehr dieselben sind, wie die Leute mit Geld. So war das jedenfalls zu Marx Lebzeiten, als die Adeligen die Macht, aber die bürgerlichen Unternehmer das Geld hatten.

2. Das Problem an der Sache ist bloß: Zu der Zeit, in der dieser Widerspruch zwischen politischen Rahmenbedingungen und wirtschaftlichen Kräften auftritt, nehmen die Leute, die davon betroffen sind, das nicht wahr. Deshalb klammerte sich der Adel an die Macht im monarchistischen Staat und die bürgerlichen Unternehmer auch. Der Kaiser war dann überfordert, weil hier zwei Gruppen von ihm ganz Unterschiedliches wollten, was er nicht beides zugleich machen konnte, und fing den 1. Weltkrieg an. Es starben 17 000 000 Menschen, Deutschland verlor und die Leute in Deutschland machten eine Revolution und schafften die Monarchie ab.

Den Grund, warum Leute zu der Zeit, in der sie leben, nicht wahrnehmen, was schiefläuft und warum es nicht funktioniert, hat Marx „Ideologie“ genannt. Seiner Meinung nach denken Leute ideologisch, weil die Gesellschaft sie zwingt, nur das wahrzunehmen, was die bestehenden Strukturen der Gesellschaft nicht gefährdet, wenn es wahrgenommen wird, und alles andere auszublenden.

Das „Ausblenden“ ist jetzt aber noch nicht die Metapher, die ich erfunden habe. Ich war irgendwie unzufrieden mit der Theorie von Marx, weil mir nicht ganz klar war, wieso ausgerechnet die Leute, die das nachgeplappert haben und sich selbst „Marxisten“ nannten, den Durchblick durch die ganze Ideologie haben sollten. Wenn die Theorie von Marx stimmt, könnten sie ja selbst, wie alle anderen auch, die Gesellschaft nicht so wahrnehmen, wie sie wirklich ist.

Jetzt wurde die DDR ab 1948 nach der Theorie von Marx geleitet, aber die Leute haben die marxistische DDR-Leitung 1989 nach Hause geschickt. Offensichtlich haben also Erich Honecker und Egon Krenz, obwohl sie Marx Theorie kannten, entweder ihre Gesellschaft falsch eingeschätzt, oder sie wollten selbst nicht mehr an der Macht bleiben. Die einen in der Leitung wahrscheinlich so, die anderen so. Vielleicht hat also Marx doch recht, und auch die Marxisten können die Gesellschaft nicht wahrnehmen, wie sie wirklich ist, weil ihre Ideologie ihnen im Wege steht, besonders dann, wenn sie die Macht haben. Das haben die Marxisten im Bezug auf die bürgerlichen Unternehmer auch schon so gesehen: Diese hätten zwar die Macht, aber sie hätten keine Ahnung, wie die Gesellschaft funktioniert, weil sie selbst der Ideologie aufgesessen seien, die ihre Macht sichert.

Falls Du Dich wunderst, warum die Marxisten nicht mit Marx übereinstimmen: Marx hat selbst gesagt « Moi, je ne suis pas marxiste» „Ich bin kein Marxist.“(https://fr.wikipedia.org/wiki/Marxisme, letzter Zugriff 2.3.2012), ) Damit hatte er Recht.

Soweit, so gut. Bleibt immer noch die Frage: Warum macht Angela Merkel Geschäfte mit dem kasachischen autoritären Präsidenten, anstatt die Solarenergie zu fördern, obwohl Marx schon vor über 150 Jahren in einem Buch, was Merkel sicher in der DDR in der Schule lesen musste, erklärt hat, dass die wirtschaftlichen Kräfte, wenn sie in Konflikt mit den politischen Rahmenbedingungen kommen, diese in einer Revolution sprengen? Zum Beispiel streicht die CDU die Förderung für die neue wirtschaftliche Kraft (Solarindustrie) und verhandelt lieber mit autoritären, undemokratisch regierenden Präsidenten, um die alte wirtschaftliche Kraft (Ölindustrie) zu schützen. Will Merkel die Revolution? Wahrscheinlich nicht, denn sie ist ja an der Macht und will das, im Gegensatz zu Köhler und Koch, wohl auch bleiben. Warum riskiert sie dann, dass die neuen wirtschaftlichen Kräfte die alten politischen Rahmenbedingungen sprengen? Jetzt kommt gleich meine neue Metapher.

3. Die wirtschaftlichen Kräfte hat Marx „Basis“ genannt, die politischen Rahmenbedingungen „Überbau“. Dazu gehören auch alle Formen, in denen Menschen „Ideologie“, verzerrte Wahrnehmung, beigebracht wird: Schule, Fernsehen, Militär, Zeitungen, Blogs… Moment! Wie will ich denn eigentlich dem geneigten Leser weismachen, was ich jetzt schreibe, sei keine Ideologie, wenn doch mein Blog auch zum Überbau gehört?

Na ja, die Metapher ist trotzdem gut. Sie geht nämlich so: Die Basis (die wirtschaftlichen Kräfte) ist die Hardware des Gesellschaftssystems, der Überbau ist das Betriebssystem und die Ideologien sind die Software. Da gibt es Programme, die heißen „ökologisch“ (steuern den Umweltschutz) oder „liberal“ (steuern den Freiheitsschutz) oder „konservativ“ (steuern den Traditionsschutz) oder „sozialistisch“ (steuern den Sozialschutz). Der Überbau, das Betriebssystem, ist in der BRD, Frankreich und den USA „Demokratie“, in Kasachstan „Autoritarismus“ und im Kongo gibt es keins. Deshalb werden da viele Leute gefoltert, weil die USA Schrottprogramme von Ideologien dahin exportieren, die sie selbst nicht zu Hause laufen lassen wollen, weil die mit dem demokratischen Betriebssystem inkompatibel sind: Evangelikale schneiden deshalb im Kongo Kindern, die anders sind als die anderen Kinder, Fleischstücke raus, weil sie glauben, da würden Dämonen drin wohnen.

Rechtgläubig marxistisch lässt sich Merkels Verhalten darauf aufbauend so erklären: Der Überbau, also das Betriebssystem unseres Gesellschaftssystems, hinkt der Basis, also der wirtschaftlichen Hardware, immer etwas hinterher. Die Demokratie wäre in diesem rechtgläubig marxistischen Bild das passende Betriebssystem für eine Basis, die noch auf fossilen Brennstoffen läuft, und die Solarenergie würde das Betriebssystem sprengen.

Jetzt bin ich aber nicht rechtgläubig marxistisch, und deshalb passt mir diese Erklärung nicht. Ich glaube nämlich, dass das Betriebssystem Demokratie auf fast jeder modernen wirtschaftlichen Basis als Hardware läuft. Ob mein und Dein Computer mit Fossil- oder Solarenergie läuft, das ist für mich als Internetblogger mit politischer Botschaft egal. Dasselbe gilt auch für die Beleuchtung im Bundestag. Jedenfalls solange, wie uns die Klimakatastrophe nicht den Stecker zieht.

Aber meine Metapher hat zusätzlichen einen Vorteil gegenüber den rechtgläubig marxistischen Erklärungen: Es gab nämlich einen Wissenschaftler, Max Weber, der im Gegensatz zu Marx meinte, nicht nur die Basis könne den Überbau zwingen, sich zu verändern, sondern der Überbau könne auch die Basis verändern. Also metaphorisch gesprochen: Nicht nur die Hardware verändere die Software, sondern die Software verändere auch die Hardware. Und genau das ist ja dann den DDR-Marxisten passiert: Wirtschaftlich, an der Basis oder in der Hardware, änderte sich wenig. Man muss nur mal die Trabimodelle von 1965 mit denen von 1985 vergleichen und schauen, wie viele Neuerungen eingebaut wurden, und sich dann noch die Skyline von Bitterfeld in den 80ern vorstellen, dann weiß man, dass die DDR-Hardware total veraltet war. Trotzdem haben die Leute eine Revolution gemacht und die marxistischen alten Knacker nach Hause geschickt. Logischerweise waren die total überrascht, weil das nach ihrer Theorie gar nicht hätte passieren dürfen.

Und jetzt kommt Weber ins Spiel: Die Leute hatten nämlich in der DDR zwar einen ziemlich miesen Überbau, mit Stasi und Überwachung, der sie zu zwingen versuchte, die Ideologie des Sozialismus anzunehmen. Aber so ganz hat das nicht geklappt, weil die Leute heimlich Westfernsehen gekuckt haben, sich Rolling-Stones-Platten auf dem Schwarzmarkt gekauft haben, in Bruchbuden auf dem Prenzlauer Berg ihre eigene Kunst gemacht haben, in die Kirche gegangen sind und außerdem Udo Lindenberg in die DDR gefahren ist, um im Sinne der Völkerverständigung Konzerte zu geben. Das Problem war, das war den DDR-Leitern klar, dass sich die Software, also die Ideologie und der Überbau, weltweit vernetzte, und deshalb das Betriebssystem nicht mehr so richtig lief. Vieles von dem Datentausch der Ideologien lief über Farbfernseher aus Japan. Die gab es in der DDR auch deshalb, weil die sozialistische DDR-Leitung selber gerne Farbfernsehen kuckte, weshalb sie mit Japan einen Deal machte. Ich wünschte, Erich Mielke und die anderen Diktatoren der DDR hätten lieber mal öfter einen bunten Abend im DDR-Fernsehen angeschaut, statt Punks in den Knast zu stecken und Leute an der Grenze erschießen zu lassen, die einfach nur weg wollten. Dann hat Mielke im Fernsehen noch behauptet: „Ich liebe euch doch alle.“ Er hat Glück gehabt, dass sie ihn nicht erschossen haben wie Ceauscescu in Rumänien.

Die Leute nutzten also einfach illegal Ideologien, Programme, die mit der sozialistischen Staatssoftware inkompatibel waren. Ich stelle mir das so ähnlich vor, wie wenn ich auf meinem Mac ein Linux-Programm installiere, das Programm mir aber wegen Inkompatibilität dauernd abschmiert und ich mich dann irgendwann entscheiden muss: Will ich das Linuxprogramm weiter benutzen oder das Mac-Betriebssystem? Da den Leuten der beschränkte Horizont des sozialistischen Betriebssystems auf den Sack ging und sie nach dem dritten Ungarn-Urlaub die Schnauze voll hatten und auch mal woanders hinfahren wollten, haben sie sich für die Westsoftware entschieden und das Betriebssystem neu installiert.

So, und jetzt erkläre ich mit meiner Metapher mal das Problem mit Merkel. Merkel hat ja bei der Neuinstallation, also der Demokratisierung Ostdeutschlands, selbst mitgemacht. Sie hat aber auch mitansehen müssen, wie die Westmächtigen die Hardware der ehemaligen DDR billig an bürgerliche Unternehmer verrammschten, nachdem „Sozialisten“ von der RAF aus dem Westen den Sozialdemokraten Detlev Karsten Rohwedder erschossen haben. Das passte jetzt auch den Gegnern dieser „Roten Armee Fraktion“ gut in den Kram, den bürgerlichen Unternehmern, weil der Rohwedder vorher mit seiner Treuhand die Verrammschungsaktion nicht hatte mitmachen wollen. Die hat dann Birgit Breuel von den „Konservativen“gemacht. Besonders viel konserviert hat sie in ihrer Funktion als Treuhand-Gesellschafts-Chefin aber nicht, viele DDR-Produktionsbetriebe wurden von ihrer eigenen Westkonkurrenz aufgekauft und die hat sie meistens lieber dichtgemacht. Die Käufe waren aber vorher von Westdeutschland staatlich subventioniert worden. So hat die CDU massenweise Staatseigentum auf Kosten der Steuerzahler reichen Privatleuten geschenkt. Breuel hat so aus der Treuhand-Gesellschaft eine Veruntreuhand-Gesellschaft gemacht.

Die DDR-Bürger_innen mussten dann leidvoll erfahren, dass ihnen ein neues Betriebssystem überhaupt nicht so viel bringt, wie die West-Ideologien ihnen weisgemacht hatten, wenn ihnen die Hardware (die Industriebetriebe und Häuser) nicht mehr gehört, auf dem sie das Ding mühsam installiert haben. Denn es ist immer noch so, wie Marx dachte: Was nützt die schönste Ideologie, wenn man keine wirtschaftliche Basis hat, um sie ausleben zu können. Das vergessen die Liberalen wie der Weber immer, weil die in der Regel aus Elternhäusern stammen, die sich Freiheit auch leisten können. Aber wenn Du arm und arbeitslos in einer Berliner Plattenbausiedlung hockst, dann macht es Dich halt wütend, dass der Außenminister mit seinen Unternehmerfreunden im Staatspalais Parties feiert und auch noch schwul ist, weil Du Dir weder die Parties noch das Schwulsein leisten kannst, weil Du als Schwuler in Berlin beim Handwerksbetrieb um die Ecke nach nem Job gar nicht erst zu fragen brauchst.

Jetzt habe ich aber immer noch die Sache mit Merkel, der Solarenergie und den fossilen Brennstoffen nicht erklärt. Ich glaube, am weitesten komme ich da mit einem linksgläubigen Marxismus. Im Unterschied zum rechtgläubigen Marxisten glaube ich nicht, dass die neue Basis von Internetfirmen, Solarenergie und Hybridantrieben irgendwann zu einer Revolution führt. Die Basis-Entwicklung ist nämlich entgegen allem Anschein in den letzten Jahren wesentlich langsamer als die Überbau-Entwicklung. Wissenschaftlich wissen wir schon jetzt sicher, dass wir mit dem fossilen System nicht mehr länger als 60 Jahre klarkommen, weil dann die Rohstoffe aufgebraucht sind und die Umweltverschmutzung zu verheerend wird. Trotzdem stellt sich die Wirtschaft viel zu langsam auf das neue, regenerative System um.

Ich glaube ja, dass Angela Merkel unbewußt noch an ihren schrecklichen DDR-Lehrer zurückdenkt, der ihr prophezeit hat, es gibt eine Revolution, wenn die Produktivkräfte sich zu schnell entwickeln, und sie will halt keine mehr mitmachen, weil ihre letzte schon so verdammt viel Arbeit und so ein Kampf war. Kann ich auch verstehen. Also hemmt sie die Produktivkraftentwicklung und kürzt der Solarenergie ihre Mittel.

Ich finde aber, wir sollten den DDR-Lehrer mal DDR-Lehrer sein lassen, uns locker machen und uns sagen: Unser Betriebssystem ist so gut, dass es auch auf neuer und besserer Hardware problemlos laufen wird. Die Demokratie kann sich das 2-Liter-Auto und 100%ige regenerative Energieversorgung erlauben, ohne dass wir Angst haben müssen, dass sie abgeschafft wird. Angst haben müssen bloß diejenigen, die im Moment noch das Geld, aber nicht mehr so richtig die Macht haben: Die Bankmanager, Industriekonzernbesitzer, Börsenmakler und Aktionäre. Ihre Ideologie ist nämlich hoffnungslos veraltet, und sie läuft auf der neuen Hardware dann auch wahrscheinlich nicht mehr. Eigentlich läuft sie schon unter unserem demokratischen Betriebssystem nicht mehr richtig gut.

Die Arroganz eines Nachgeborenen

Ein Kommentar zur Rezension: Bisky, Jens: „Du bist ein Mensch, beweise es“. In: SZ Nr. 59, 10./11.März 2012. S. 19.

Der Feuilletonist Jens Bisky hat in der Süddeutschen Zeitung eine Neuausgabe von Bruno Apitz „Nackt unter Wölfen“ rezensiert, des Romans, in dem Apitz von seinen Erfahrungen als Gefangener im KZ Buchenwald und dem Widerstand der Kommunisten gegen SS-Wärter und andere Kriminelle, die als Wärter eingesetzt wurden, berichtet.

Bisky wirft Apitz vor, der Autor neige zu Pathos. Nun heißt ja Pathos wörtlich übersetzt Leiden. Wenn es einen Grund gibt, pathetisch zu schreiben, dann die Tatsache, wegen Widerstands gegen die Nazis in ein Konzentrationslager gesperrt, dort gefoltert und entwürdigt zu werden und sich und andere nicht oder nur sehr begrenzt gegen die Gewalt der Nazis schützen zu können. Bisky gehört zu den intellektuellen Deutschen, denen es anscheinend so an Imaginationskraft mangelt, dass sie ihre ästhetischen Urteile überhaupt nicht mehr mit Sensibilität formulieren können.

Schattierungen, Konflikte und Widersprüche im Handeln des Widerstands dürfen nicht verschwiegen werden. Dass zum Beispiel Stefan J. Zweig durch die Kommunisten nur gerettet werden konnte, indem sie einen jungen Roma in den Tod schickten, ist aber Effekt der ekelhaften Mordmaschinerie der Nazis und kann nicht dem Widerstand gegen sie vorgeworfen werden. (Vgl. http://wilfriedscharf.de/2012/02/25/einigung-uber-das-kind-von-buchenwald/) Ich will eine realistische Darstellung der Taten der Kommunisten in Buchenwald. Das lässt sich aber aus der historischen Distanz von 60 Jahren, ohne die mörderischen Zustände im KZ selbst erlebt zu haben, leicht und wohlfeil fordern. Apitz hat sein Buch sehr bald nach der Befreiung des Kzs durch einen kommunistisch organisierten Aufstand veröffentlicht, dessen Darstellung in Apitz Roman Bisky in versuchter ironisierender Übersteigerung als „antifaschistisches Happy End“ bezeichnet, um gleich anzuschließen, Apitz Buch sei von der KZ-Überlebenden und Literaturwissenschaftlerin Ruth Klüger, als „Kitschroman“, als „der Inbegriff von KZ-Sentimentalität“ bezeichnet worden.1 Bisky enthält sich vornehm einer Wertung dieser Wertung, man kann nur schließen, dass er zustimmt. Sentimental nenne ich einen Menschen, dessen Geist von Gefühlen überwältigt ist. Wäre ich Apitz, und ich hätte gerade Jahre des Leidens durch einen selbst organisierten Aufstand beendet, und ich dächte später an diesen Aufstand zurück, ich wäre sentimental, bis mein Geist von Gefühlen ganz getränkt wäre.

Ein gänzlich unsentimentales Buch, in dem der Autor ebenfalls von seinen Erfahrungen im KZ Buchenwald berichtet, ist Imre Kertész „Roman eines Schicksalslosen“. Der Autor verwendet eine andere ästhetische Strategie, als es Apitz tut: Die Ich-Figur berichtet sachlich, völlig verzichtend auf Emotionalisierungen, von den schrecklichen Dingen, die ihr passieren. Gerade dadurch musste ich lesend in Tränen ausbrechen: Mit unbarmherziger narratologischer Kälte und Teilnahmslosigkeit zeigte mir Kertesz, dass die SS-Schergen durch ihre Gewalt und ihren Terror die Gefühle dieses Ich-Erzählers abtöten und damit versuchen wahrzumachen, was Teil der rassistischen und faschistischen Ideologie war: Dass die Menschen, die sie in KZs gesperrt haben, keine Menschen seien.

Zu Walter Krämer, der in Apitz Roman einer der kommunistischen Helden ist, fehlt in Biskys Artikel unter anderem folgende Information: „Er eignete sich medizinische Kenntnisse im Selbststudium an, organisierte die Krankenversorgung und führte auch selbst Operationen durch, um zum Beispiel durch Misshandlungen der SS verletzten oder von erfrorenen Gliedmaßen betroffenen Mithäftlingen das Leben zu retten.“2

Wer ein Held war, wie Walter Krämer, der es geschafft hat, wenigstens etwas Menschlichkeit im KZ zu bewahren, obwohl er und alle um ihn herum entmenschlicht werden sollten, der verdient es auch, als Held dargestellt zu werden, und wenn Autoren wie Bisky aus ihren bequemen Lehnsesseln in den 2010er Jahren heraus sich über das „Pathos“ und die „Sentimentalität“ von Apitz erheben wollen, dann sollen sie lieber nochmal nachdenken und Kant lesen, der Vorstellungskraft als Vorbedingung von Vernunft begriffen hat, anstatt pseudointellektuelle ästhetizistische Phrasen zu dreschen und sie als Literaturkritik zu tarnen.

Nach den KZs wird die Vernunftkonzeption der Moderne brüchig. Die Frage Kants „Was ist der Mensch?“ muss deshalb neu beantwortet werden. Ich kann mir nun meine eigene Antwort geben nach dem, was ich in den Romanen gelesen habe: Der Mensch ist ein Wesen, das sich selbst seine Würde nehmen kann, indem es versucht, anderen ihre Würde zu nehmen, wie es die Nazis getan haben. Und der Mensch ist ein Wesen, das um seine Würde kämpfen kann, wie es Apitz getan hat. Und manche Menschen sind bereit, ihre Ermordung zu riskieren, wenn sie ihre Würde und das Leben ihrer Mitmenschen nur dadurch bewahren können. Diese Menschen sind Helden. Walter Krämer gehörte dazu. Er hat dafür mit seinem Leben bezahlt.

Ich bin froh, dass die Gewalt gegen Kommunisten heute und in diesem Land sich nicht durch Schüsse und Giftspritzen verkörpert.

Biskys intellektuelle Kaltherzigkeit aber ist eine perfide Form der Gewalt, die inakzeptabel ist, weil sie nur einen Grund hat: Einen antikommunistischen Reflex. Wer keinen Respekt vor einer Ideologie hat, die zum Beispiel für Walter Krämer und Bruno Apitz ein Grund war, sich gegen Entwürdigung und Terror der Nazis zur Wehr zu setzen, der soll sich, bevor er das in die Öffentlichkeit trägt, zuerst nocheinmal die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes durchlesen. Das Grundrecht, für seine politische Überzeugung nicht verfolgt zu werden, erstreckt sich auch auf kommunistische Überzeugungen.

Zur Nachgeschichte des Nazi-Vernichtungsterrors gehört aber auch, dass stalinistische Kommunisten Raoul Wallenberg nach dem Einmarsch der Roten Armee deportierten. Wallenberg hatte als schwedischer Diplomat in Budapest 1944/45 viele ungarische Juden vor der Ermordung geschützt, in der Stadt, in der auch György Konrád knapp überlebte. Die stalinistischen Mörderbanden haben den Helden Wallenberg ermordet, bloß weil sie glaubten, der Diplomat aus einer Bankiersfamilie sei ein westlicher Agent. (Vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Raoul_Wallenberg, letzter Zugang: 10.3.2012) Diese Form des Kommunismus schützt die politische Freiheit des Grundgesetzes nicht.

Solange wir uns an Raoul Wallenberg und an Walter Krämer erinnern, werden wir Demokraten bleiben.

1Zitiert nach: Bisky, Jens: „Du bist ein Mensch, beweise es“. In: SZ Nr. 59, 10./11.März 2012. S. 19.

2http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Krämer_(Politiker) Letzter Zugang: 10.3.2012

Der Zins ist nicht der Teufel und die Banker sind nicht schuld

Die Finanzkrise jagt uns Angst ein. Da ist die Versuchung groß, zugleich Schuldige zu benennen und das Problem an der Wurzel zu packen, damit das nicht wieder passiert. Wenn beides, die Schuldigen haftbar zu machen und das Problem an der Wurzel auszurotten, gleichzeitig geht, sind wir geneigt, sofort „ja“ zu brüllen, damit wir es hinter uns haben und das Nötige getan ist.

Auf der Demonstration „Banken in die Schranken“ in Frankfurt im Dezember 2011 gaben viele dieser Versuchung nach. Der Kabarettist Georg Schramm prangerte unter Applaus den Zinswucher als die Wurzel allen Übels an und hätte wohl auch gerne die Banker wie am mittelalterlichen Pranger vor aller Augen erniedrigt gesehen. Unter wieviel Applaus auf einer linksorientierten Demonstration ein mittelalterlicher Papst zitiert werden kann, weil er den Zinswucher verdammt hat, das ist erstaunlich.

Noch erstaunter war ich, als ich auf der Rückfahrt mit einem Freund und Mitdemonstranten in Streit geriet, weil er auch der Überzeugung ist, dass der Zins ein zentrales Problem des Kapitalismus ist und eine zinslose Geldwirtschaft viel Ungerechtigkeit beseitigen würde, weil niemand mehr vom bloßen Besitz eines großen Geldvermögens leben könnte, während andere hart für ihr Geld arbeiten müssen. Ich bin da anderer Meinung.

Der Zins ist nicht das Problem. Die Gier der Banker auch nicht. Wer das glaubt, hat einen gedanklichen Kurzschluss. Berechtigte Angst und Wut haben da einige synaptische Umwege abgekürzt. Folgen wir kurz solchen Umwegen.

Ein altertümliches Wort, das viele von uns in einem Vertrag unterschrieben haben, lautet: „Mietzins“. Ich zum Beispiel zahle für mein Zimmer etwa 240 Euro Mietzins monatlich. Mein Vermieter überlässt mir einen Teil seines Eigentums, und ich entrichte ihm Zinsen dafür. Jetzt kann man mit guten Gründen sagen, dass das Wohneigentum in unserer Gesellschaft ungerecht verteilt ist, dass Spekulanten mit überhöhten Mieten die Mieter ausbeuten und dass eine Gesellschaft, in der alles Wohneigentum in öffentlicher Hand wäre, viel besser wäre. Wenn da nur nicht mein Vermieter wäre. Er hat bloß dieses eine Haus, das viel zu groß für ihn und seine Frau ist, und er ist ein netter Kerl. Ich denke, er wäre nicht so begeistert davon, wenn er enteignet würde, damit ich für mein Zimmer keine 240 Euro Mietzins mehr zahlen müsste. Ich überlege mir nun, was ich an seiner Stelle tun würde, wenn ich Eigentümer dieses Hauses wäre, und ob ich den zwei anderen WGs und meinem Vermieter und seiner Frau ihre Wohnungen mietzinsfrei überlassen würde. Ich denke nicht. Und ich glaube auch nicht, das Georg Schramm und die anderen Zinsgegner das tun würden.

In einer Republik, in der es ein verfassungsmäßig garantiertes Recht auf Eigentum gibt, wäre es ökonomisch gesehen fatal, wenn jede Form, Eigentum anderen zur Nutzung zu überlassen und dafür Gegenleistungen in Form von Geld zu verlangen, abgeschafft würde. Dabei ist es ganz egal, ob es sich um Mietzins für Wohneigentum, Zinsen für geliehenes Geldkapital oder die Miete für eine Schleifmaschine oder ein Auto handelt: Das Prinzip ist das gleiche. Es ermöglicht, dass ich in den Baumarkt gehen kann und mir eine Dielenschleifmaschine für 90 Euro leihen kann, die ich nur ein- bis zweimal in meinem Leben brauchen werde, weshalb ich sie mir nicht kaufen will. Sie zu kaufen lohnt sich aber auch für den Baumarkt nur, weil er von mir Miete dafür nehmen kann.

Zins ist ein Grundprinzip einer Ökonomie, die auf Privateigentum basiert. Dieses Prinzip ist ökonomisch sinnvoll, weil nicht immer der, der etwas braucht oder nutzen will, es auch als Eigentum erwerben kann oder will. Ich will mein Recht auf Privateigentum nicht abgeben. Ich will aber Dinge nutzen, die mir nicht gehören, wie eine Wohnung und die Bahn. Also muss ich wohl mit irgendeiner Form von Zins leben.

Man kann meinen subjektiven Unwillen, mein Privateigentum abzugeben, als Argument zurückweisen, indem man diesen Unwillen als krankhafte, durch die Lebensbedingungen im Kapitalismus verursachte Störung meiner Psyche deutet. Ich halte dem entgegen, dass ich das Recht auf Privateigentum als zentralen normativen Bestandteil einer freien Organisation von Gesellschaft begreife. Ich denke, dass eine Bedingung für eine solche Organisationsform ist, den Menschen die Wahl zu lassen, ob und wieweit sie sich individualistisch oder kollektivistisch verhalten. Ich zum Beispiel bin froh, viele Entscheidungen alleine und ohne Rücksprache mit anderen treffen zu können und nicht alle Bereiche meines Lebens komplexen kollektiven Entscheidungsprozessen unterwerfen zu müssen.

Die Grenze vom akzeptablen Zins zum Zinswucher ist aber sicher fließend. Gerade in Bereichen, in denen es keinen transparenten Markt gibt, der dem Entleiher einen realistischen Vergleich der Leihbedingungen ermöglicht, wird Zinswucher begünstigt, ebenso auf Märkten, auf denen es zu einer Konzentration von Marktmacht gekommen ist, die Konkurrenz unter Verleihern ausschaltet. Beides ist im Falle des Geldmarkts im Moment der Fall. Das bedeutet, dass hier die politische Öffentlichkeit per Gesetz klare Grenzen ziehen muss, die verhindern, dass sich die Gesellschaft in eine Klasse von wenigen reichen Besitzenden, die durch die Zinsen für ihr Eigentum immer reicher werden, und eine Klasse von vielen Besitzlosen, die im Elend leben, weil sie zum Beispiel die Mietzinsen kaum noch mit ihrem Arbeitslohn zahlen können, aufspaltet.

Der Titel der Demonstration hieß deshalb ja auch nicht „Banken enteignen“, wie es die Linke fordert, sondern „Banken in die Schranken“, womit klare gesetzliche Grenzen für Geschäfte gemeint sind, in denen mit Geldeigentum noch mehr Geldeigentum erwirtschaftet wird. Ganz nüchtern betrachtet sind solche Grenzen keine bloß humanistische Möglichkeit, mit der man den Kapitalismus menschenfreundlicher machen kann, sondern sie sind wegen ihres humanitären Effekts einfach notwendig, um den Kapitalismus und die Demokratie langfristig zu erhalten. Denn wenn die Mehrheit im Kapitalismus kein menschenwürdiges Leben führen kann, weil Eigentum zu ungleich verteilt ist, wird sie den Kapitalismus sowieso abschaffen, es sei denn, der Kapitalismus schafft vorher ihre demokratischen Rechte ab.

Ich komme zum zweiten Wunsch, der uns durch Angst und Wut eingegeben wird: Den Wunsch, Schuldige zu finden und zu bestrafen. Eins ist ja klar: Wir, die wir in Frankfurt demonstriert haben, können nicht schuld sein. Wir haben viel zu wenig Einfluss auf den Finanzmarkt, um schuld sein zu können, weil wir so wenig Geldeigentum haben und so gut wie keinen Einfluss auf die Wege, auf denen die großen Mengen des Geldkapitals gegen Zinsen verliehen werden.

Das Ohnmachtsgefühl, das uns befällt, ist ja teilweise realistisch. Die Finanzkrise fühlt sich für mich wahrscheinlich ein bisschen so an, wie sich für einen mittelalterlichen Bauern eine Dürre- und Hungerperiode in einem Nachbarland angefühlt hat: Mir geht es eigentlich noch gut, aber ich weiß, dass ich keinen Einfluss darauf habe, ob es mich im nächsten Jahr genauso trifft wie meine Nachbarn. Im Mittelalter haben viele, um ihrer Hilflosigkeit und ihrer Ohnmachtsgefühle Herr zu werden, die Juden für solche Notsituationen zu Sündenböcken gemacht. Man erklärte sich so, warum rechtschaffene fromme Christen mit Hunger und Dürre gestraft wurden, obwohl Gott doch barmherzig und gerecht ist, genau wie der König, der von Gottes Gnaden regiert.

Heute ist die Situation so ähnlich, und doch anders. Wir wollen genauso von zwei Ideen nicht ablassen: Wir wollen einerseits glauben, dass Privateigentum im Grunde eine gute Sache ist und der Kapitalismus das Leben mit den Jahren immer lebenswerter macht. Andererseits wollen wir glauben, dass unsere demokratischen Gemeinwesen vernünftig organisiert sind. Die Finanzkrise macht jetzt offensichtlich, dass dieser Glaube nicht ganz wahr sein kann. Um diese Evidenz abzuwehren und unser Weltbild zu erhalten, brauchen wir Schuldige: Diesmal sind es nicht die Juden, sondern die Banker und Hedgefondsmanager. Wenn sie schuld sind, können wir unser Wohneigentum und unsere kleinen Vermögen behalten und weiter alle vier Jahre die Bundesregierung wählen, ohne dass wir den Kapitalismus und die Demokratie zusammen mit unserem eigenen, diese Systeme erhaltenden Handeln in Frage stellen müssen.

Jetzt ist es nicht mehr ganz so wie im Mittelalter, denn wir müssen die Regierungspartei nicht wieder wählen und wir müssen unser Geld nicht durch die deutsche Bank verwalten lassen. Wenn das massenweise Menschen trotzdem tun, dann sind sie mitverantwortlich für die Finanzkrise. Auch ich sitze mit den Managern und Bankern und der Bundesregierung im selben Boot, obwohl ich in eine andere Richtung rudere als sie, indem ich andere Parteien wähle und mein Geld bei der Sparkasse investiere. Im Gegensatz zu der Auffassung, dass die Finanzkrise auf die Machenschaften von einigen wenigen Schmarotzern an einer sonst gesunden Gesellschaft zurückgeht, bin ich der Auffassung, dass der Wahnsinn der Ausbeutungs- und Krisengesellschaft schon beim politischen und privaten Handeln von jedem von uns anfängt. Die Banker, Manager und die Mitglieder der Bundesregierung über Bord zu schmeißen wird wenig bringen, solange die Mehrheit der sonstigen Passagiere im kleineren Maßstab auch weiter das Falsche macht.

Ich habe jahrelang mit meinem Vater gestritten, weil für ihn Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze und für mich der Umweltschutz politisch wichtiger waren. Ich habe jahrelang versucht, meine besten Freunde entgegen ihrem Individualismus davon zu überzeugen, sich politisch zu engagieren. Ich arbeite weiter daran. Wenn die Mehrheit in die falsche Richtung paddelt, ist es der falsche Weg, die Schuld bei den Wenigen zu suchen, die dabei besonders große Ruder benutzen. Dieser Weg ist bloß attraktiv, weil man dann nicht mit seinen Eltern und seinen Freunden und Nachbarn streiten muss, wo es lang gehen soll.

Meine Eltern und ich sind jetzt jedenfalls schon mal der gemeinsamen Auffassung, dass es wesentlich mehr kollektives, öffentliches Eigentum und weniger Privateigentum geben sollte. Auf den Börsengang der Bahn sollten wir also tunlichst verzichten. Mit der Bahn kann man nämlich gegen die Entrichtung eines geringen Zinses trefflich zu Demonstrationen fahren und dabei über den Sinn von zinsbasierter Geldwirtschaft streiten.

Wie man eine Metapher als Walze gebraucht

Wolfram Fleischhauer hat einen Roman geschrieben, der ein literaturtheoretisches Statement verkündet: Er wirft Paul de Mans Literaturtheorie vor, relativistisch zu sein und so ethische Kritik an den Naziverbrechen unmöglich zu machen. Der erzählerische Hebel ist so einfach wie effektiv: Der Literaturkritiker De Vander, gemeint ist eben Paul de Man, schreibt antisemitische Artikel im von Nazis besetzten Belgien und wird nach dem Krieg Literaturwissenschaftler in den USA. In dieser Funktion behauptet De Vander, es gebe keinen Kontext (der dem Text seinen festen Sinn verleihen könnte), und es gebe keinen Autor (den man für den Text verantwortlich machen könnte). De Vander erzeugt so eine Theorie, die seine Mitschuld an den Verbrechen der Nazis wegerklärt. Für mich barg der Roman Fleischhauers eine erhellende Neuigkeit: Dass De Man eine antisemitische Vergangenheit hatte, wusste ich nicht. Insofern danke ich dem Autor für diese wichtige Reflexion der historisch-biographischen Hintergründe von De Mans Literaturtheorie und der postmodernen Theoriediskussion.

Fleischhauer erstickt leider auf Seite 344 seines Romans jeden Funken differenzierender, erhellender Deutung von Sprache und Geschichte und diskreditiert seine romanförmige Kritik an de Mans Literaturtheorie, wenn er über Adornos Satz „Nach Auschwitz ein Gedicht zu schreiben, ist barbarisch.“ seinen Protagonisten, einen deutschen Studierenden, im Roman eine der wenigen positiven Identifikationsfiguren, denken lässt: „Ich wollte ihr noch sagen, dass ich diesen Satz über Auschwitz und die Gedichte immer gehasst hatte. Denn bei allem Verständnis für den, der ihn gesagt hat: War dieser Satz nicht auch ein Gasofen? Für den letzten Funken Hoffnung in die Sprache?“1

Adorno hatte mit seiner Aussage Unrecht, das haben Celan, Domin und andere seitdem tausendfach bewiesen. Aber was Fleischhauer hier über diese Aussage veröffentlicht, ist eine üble, dumme und katastrophale Metapher. Worin zum Teufel ähnelt der Satz Adornos der Ermordung von Millionen unschuldiger Menschen? Was für ein alle Differenzierungen einebnender, stumpfsinniger und von abgestorbenem moralischen Empfinden zeugender Vergleich!

Ich schrieb Fleischhauer per Mail Folgendes:

„Zuerst habe ich gedacht, diese Metapher ist genau das, was Adorno als gewalttätige, weil alle Unterschiede einebnende Metapher bezeichnet hätte. Dann habe ich mir die Sache nochmal durch den Kopf gehen lassen und überlegt, ob ich nicht mit dieser Deutung selbst alle Unterschiede einebne (in diesem Fall Gaskammer mit Gasofen gleichsetzend).

Ich denke, die Gewalt, die mich beim Lesen Ihres Satzes erschüttert hat, liegt nicht allein in dem Wort „Gasofen“, sondern in dem unscheinbaren Wörtchen „auch“. Denn dieses Wörtchen stellt einen Kontext her („Mord durch Gas“), der Adorno zum Täter gleich all den SS-KZ-Aufsehern stempelt.“

Darauf antwortete mir Fleischhauer:

„Es handelt sich bei dem Satz der Romanfigur um eine bewusste und entschiedene Zurückweisung einer Aussage, die totalitär und menschenverachtend ist. Adornos Diktum vollendet in letzter Konsequenz das, wogegen es gerichtet ist: Sogar der Urschrei nach Sinn (denn was sonst ist Dichtung?) soll der geschundenen Kreatur noch genommen werden, weil dieser Urschrei das absolut Böse und Sinnlose nicht bannen konnte und natürlich leider auch nicht bannen kann. … Adornos Satz zwingt völlig unvereinbare Dinge in einen unerträglichen Schuld-Zusammenhang.“

Wer Dichtung als „Urschrei“ versteht, der produziert folgerichtigerweise Metaphern wie Fleischhauers „Gasofen“.

Bertolt Brecht schreibt in seinem Gedicht „An die Nachgeborenen“:

„Was sind das für Zeiten, in denen ein Gespräch über Bäume fast ein Verbrechen ist, weil es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt!“

Das ist sicher feiner und sensibler formuliert, als Adornos Satz über Dichtung. Aber beide Texte zeugen von demselben Schmerz: Dem Schmerz, den diese beiden Gegner der Nazis empfanden, denen die Verbrechen der Nazis das zu rauben drohten, was ihnen wie kaum etwas sonst am Herzen lag: die Sprache. Beide haben ihr Leben lang gekämpft, um die Sprache zurückzugewinnen.

Adorno hat das nicht getan, damit ein Urschrei-Schriftsteller wie Fleischhauer das wieder einebnet, was Adorno und viele Andere an sprachlichen Nuancen mühsam zurückerobert haben, nachdem die Nazis alles, auch die Sprache, zu enthumanisieren versuchten.

Ich stimme Fleischhauer zu, dass eine Dichtung, die ein „Urschrei nach Sinn“ ist, tatsächlich das Böse und Sinnlose nicht bannen kann. Zum Glück ist nicht alle Dichtung Urschrei-Dichtung. Hilde Domin schreibt:

Wen es trifft
der wird aufgehoben
wie von einem riesigen Kran
und abgesetzt
wo nichts mehr gilt,
wo keine Straße
von Gestern nach Morgen führt
Die Knöpfe, der Schmuck und die Farbe
werden wie mit Besen
von seinen Kleidern gekehrt.
Dann wird er entblößt
und ausgestellt
Feindliche Hände
betasten die Hüften
Er wird unter Druck
in Tränen gekocht
bis das Fleisch
auf den Knochen weich wird…
 
Aus: Domin, Hilde: Abel steh auf. Stuttgart: Reclam 1990. S. 14f.
 

Dieses Gedicht lesen heißt, ein wenig verstehen zu lernen, wie es war. Wie Gedichte uns die Sprache in unserer Sprachlosigkeit über die Shoa zurückgeben können, drückt für mich dieses Gedicht Hilde Domins aus:

Nicht müde werden
Nicht müde werden
sondern dem Wunder
leise
wie einem Vogel
die Hand hinhalten
 
Aus: Domin, Hilde: Abel steh auf. Stuttgart: Reclam 1990. S. 36.
 

Das hat mit einem Urschrei wenig gemein. Anstatt wie Fleischhauer alle Nuancen platt zu walzen, ist es unsere Aufgabe, mit Sorgfalt, leise und vorsichtig das Wunder der Sprache wiederzugewinnen, die die Nazis uns verschlagen haben.

1Fleischhauer, Wolfram: Der gestohlene Abend. Piper: München/Zürich 2008,  S. 344.

11 500 000 000 000

Geschätzte 11,5 Billionen US-Dollar an privatem Vermögen waren im Jahr 2008 in Steueroasen allen Steuersystemen der Welt entzogen.

Diese Summe ist größer als die Summe der gesamten Staatsschulden der USA und Griechenlands zusammen. (Stand: 2010).

Quellen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsverschuldung#Staatsverschuldung_im_internationalen_Vergleich

„Let’s make money.“ Dokumentarfilm von Erwin Wagenbach (allegrofilm 2008).

Come on, Commonard_innen! Mehr davon!

Kommentar zu „DIE COMMONARDEN.* TEILEN UND GEWINNEN. KANN MAN DIE RETTUNG DER WELT WIRKLICH ALS PRIVATSACHE BETRACHTEN?“ VON TILL BRIEGLEB, SÜDDEUTSCHE, FEUILLETON Nr. 191, S.13

Ich bekenne, dass ich in einer Food-Coop bin. Ich bekenne, dass ich Mitglied eines Mietshaussyndikats werden will. Ich bekenne, dass ich nicht in einer Partei bin und nicht im Stadtrat. Mein Engagement gegen Ausbeutung und Armut beschränkt sich tatsächlich darauf, Kaffee aus Kooperativen in Südamerika in meiner Coop zu kaufen. Und mein Engagement gegen entfesselten Finanzkapitalismus darauf, mein Konto bei der Stadtsparkasse zu führen und nicht bei der Deutschen Bank.

Es ist wirklich nett von Herrn Briegleb, mein Engagement als „begrüßenswert“ zu würdigen. Leider habe ich mich entgegen seiner Warnung in den Glauben verirrt, dass ich damit etwas anderes tue als der „pluralistische Angebotskapitalismus“. Nachdem Versuche, den Kapitalismus durch Enteignung der Produktionsmittel angebotsseitig zu Fall zu bringen, eher mäßig gelungen sind (nähere Informationen unter www.gauck-behoerde.de), fand ich die Idee einer zentralistisch geplanten Revolution wenig überzeugend. Ich engagiere mich deshalb lieber im pluralistischen Nachfragesozialismus. Darauf blickt Herr Briegleb jetzt väterlich herab und „begrüßt“ von der hohen Warte des SZ-Feuilletonisten herab unsere Aktivitäten als gut gemeint, aber doch unkoordiniert und daher eher wirkungslos.

Ich begrüße meinerseits Herrn Briegleb im Verein der Kapitalismuskritiker ohne klares Ziel, denn aus seinem Artikel geht zwar hervor, dass er wohl den Kapitalismus in seiner jetzigen Form für gefährlich hält, aber nicht, wie die Alternative aussehen soll. Ich soll mich wohl in unserem demokratischen Staat engagieren, statt in St. Pauli Zucchini zu ziehen. Das schließt sich aber zum einen nicht aus. Zum anderen gilt der Satz unserer amerikanischen Freunde: „It’s the economy, stupid!“ heute mit einer ganz leicht verschobenen Bedeutung: Es gibt ohne ökonomische Alternativen keinen politischen Weg aus dem Schlamassel. Die sozialen und ökologischen Probleme, die unser Leben bedrohen, können in einer globalisierten Ökonomie durch die Macht im Staat allein nicht gelöst werden. Commons sind Versuche, diese Probleme durch neue Verbindungen von ökonomischen und politischen Aktivitäten zu lösen. Dies sind notwendige Experimente. Vieles davon wird besser funktionieren als die aktuelle politische Ökonomie, die Steuerreformen zugunsten der Wohlhabenden aneinanderreiht, während sie alleinerziehenden Müttern entwürdigend wenig Sozialhilfe für die Versorgung ihrer Kinder gibt.

Das zweite Gesicht des Kapitalismus

Ein Kommentar zu dem Artikel „Wer gibt uns einen Feind mit Gesicht?“ von Thomas Steinfeld, Süddeutsche Zeitung vom 27./28.8.2011

Ich habe ein Problem: Ich habe Angst vor den Auswirkungen der Finanzkrise. Das ist besonders deshalb bemerkenswert, weil ich als Beamter in Deutschland arbeite und damit die materiell und institutionell abgesichertste Position einnehme, die es weltweit überhaupt gibt. Die Finanzkrise könnte mir persönlich also im Unterschied zu den gleich gut Qualifizierten meiner Generation in Spanien, Portugal und Italien egal sein. Sie ist es aber nicht.

Das ist auch kein Wunder, denn seit Jahren lese ich in der Süddeutschen in schöner Regelmäßigkeit davon, dass wir in einer permanenten Krise leben, da unser Wirtschaftssystem instabil sei. Als historisch gebildeter Mensch erinnere ich mich an die Bilder von jungen Männern, die ein Schild um den Hals tragen, auf dem steht: „Nehme jede Arbeit an“, und daran, dass kurz danach die Nazis die Wahlen gewannen. Als politisch informierter Mensch kenne ich die Ausmaße der Staatsverschuldung meines Landes und der Nachbarländer und ich erinnere mich noch an die letzten Krisen: Das Platzen der Dot-Com-Blase, die Argentinien- und die Asienkrise. Ich beobachte, wie unter Verweis auf durch Wirtschaftskrisen verursachte politische Sachzwänge die Sozialtransferleistungen gekürzt werden. Ich beobachte den Verkauf von staatlicher Infrastruktur an die Privatwirtschaft, zum Beispiel im Bereich der Post, der Telekommunikation, der Wasserversorgung und der Gesundheitsversorgung. Ich beobachte, wie mit den so flüssig gemachten Steuergeldern bankrotte Banken gekauft werden, weil sie als systemrelevant eingestuft werden.

Ich frage mich, was für ein System das ist, für das Banken wie die HypoRealEstate „relevant“ sind: Banken, die mit gebündelten Hypothekenkrediten handeln, die auf völlig illusorischen Wertprognosen beruhen und deshalb in sich zusammenfallen.

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es ein System ist, zu dessen Grundstruktur permanente Krisen gehören. Ich kann mich außerdem des Eindrucks nicht erwehren, dass aus jeder systemisch produzierten Krise die meisten großen Akteure als Gewinner und die meisten kleinen Akteure als Verlierer hervorgehen. Und trotzdem glaube ich nicht, dass die großen Akteure das System so programmieren. Insofern ist tatsächlich die Suche nach einem Feind mit Gesicht ein Fehler.

Thomas Steinfeld irrt übrigens, wenn er behauptet: „Der Wirtschaft steht die Aufklärung noch bevor.“ Richtig ist: Die Anhänger der neoliberalen Doktrin haben sich bisher als ausgesprochen resistent gegen die Aufklärung über ökonomische Verhältnisse erwiesen. Der Glaube an die Selbstregulierung der Märkte ist in weiten Teilen der politischen Kaste trotz aller gegenläufigen Erfahrungen der letzten Jahrzehnte ungebrochen. Und tatsächlich haben diese Leute Recht: Natürlich regulieren sich die Märkte selbst. Ganz regelmäßig sind die großen privaten Vermögen die Gewinner und die Allgemeinheit ist die Verliererin. Jeder Marktteilnehmer hält sich an die Regel, dass in Konkurrenz zu den anderen möglichst viel Gewinn gemacht werden muss. Dadurch werden die Reichen im Verhältnis zu den Armen immer reicher. Das Marktgeschehen ist also, von einer höheren Warte aus betrachtet, tatsächlich sehr reguliert. Nur eben falsch reguliert.

Ich denke, dass die Demokratie langfristig nur bestehen kann, wenn sie dem ökonomischen System Regeln gibt, die das Allgemeinwohl herstellen und erhalten. Im Falle des Finanzsystems sind die demokratischen Staaten der Welt ein solches Regelwerk bisher schuldig geblieben, vor allem wegen des Egoismus und der widersprüchlichen Interessen reicher Nationen wie der BRD und der USA. Es wird Zeit, dass sich das ändert.